Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 2026
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über die Bereitstellung und Nutzung der Softwareanwendung „EquiManage" (nachfolgend „Software") zwischen der Bärtschi Software, Inhaber Matthias Bärtschi, Lochmattweg 45, 5033 Buchs AG (nachfolgend „Anbieter") und dem Vertragspartner (nachfolgend „Kunde"). Die AGB gelten ausschliesslich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 14 BGB / § 1 KSchG (AT) bzw. Geschäftskunden im Sinne des schweiz. OR.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden die Software als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet zur Nutzung gegen Entgelt zur Verfügung. Funktionsumfang und Leistungsbeschreibung ergeben sich aus der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung unter app.equimanage.app.
Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln, zu ändern oder anzupassen, sofern dadurch der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Wesentliche Änderungen werden dem Kunden mit angemessener Frist (mindestens 30 Tage) angekündigt.
3. Vertragsschluss und Vertragslaufzeit
Der Vertrag kommt durch Annahme des Bestellangebots des Kunden durch den Anbieter zustande, spätestens jedoch durch erstmalige Bereitstellung des Zugangs zur Software.
Sofern nicht anders vereinbart, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Bei Jahresverträgen verlängert sich die Laufzeit jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, sofern nicht mit einer Frist von 60 Tagen zum Vertragsende gekündigt wird.
Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Software bestimmungsgemäss zu nutzen. Eine über den Vertrag hinausgehende Nutzung — insbesondere die Überlassung an Dritte, das Reverse Engineering oder die Weiterveräusserung — ist nicht gestattet.
Der Kunde verpflichtet sich, die ihm eingeräumten Zugangsdaten sorgfältig zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern in der Preisangabe nicht ausdrücklich anders ausgewiesen.
Die Vergütung ist monatlich oder jährlich im Voraus zur Zahlung fällig. Rechnungen werden elektronisch im PDF-Format zur Verfügung gestellt. Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschrift, Banküberweisung oder über die im Vertrag vereinbarte Zahlungsmethode.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie eine Mahngebühr von EUR 5,00 je Mahnung zu erheben. Bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software vorübergehend zu sperren.
6. Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter stellt eine Verfügbarkeit der Software von 99,0 % im Jahresmittel sicher. Geplante Wartungsarbeiten werden mindestens 24 Stunden im Voraus angekündigt und nach Möglichkeit ausserhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt.
Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind Ausfälle aufgrund höherer Gewalt, Störungen ausserhalb der Verantwortungssphäre des Anbieters (z. B. Internetausfall, DDoS-Angriffe), notwendige Notfall- wartung sowie geplante Wartungsfenster.
7. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schliessen die Parteien eine separate Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäss Art. 28 DSGVO ab. Die Vorlage ist unter app.equimanage.app/av-vertrag einsehbar und auf Anfrage als unterzeichnete Version verfügbar. Sie ist integraler Vertragsbestandteil.
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters, abrufbar unter app.equimanage.app/datenschutz.
8. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die in die Software eingegebenen Daten regelmässig zu sichern und die Software bestimmungsgemäss zu verwenden. Insbesondere ist er für die Rechtmässigkeit der verarbeiteten Daten verantwortlich.
Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung der Software durch den Kunden oder mit seiner Billigung erfolgen.
9. Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen den in der Leistungsbeschreibung genannten Funktionen entspricht. Unerhebliche Abweichungen begründen keinen Mangel.
Der Kunde hat festgestellte Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnis, schriftlich oder per E-Mail zu rügen.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die Haftung des Anbieters ist auf einen Höchstbetrag von EUR 12.000,— pro Schadensfall begrenzt, bei mehreren Schadensfällen innerhalb eines Vertragsjahres auf EUR 25.000,—. Diese Begrenzung gilt nicht in den Fällen von Satz 1.
11. Datenrückgabe und -löschung
Der Kunde kann jederzeit über die Software seine Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format exportieren. Nach Vertragsbeendigung hat der Kunde 30 Tage Zeit, seine Daten zu sichern. Anschliessend werden alle Kundendaten unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.
12. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Formvereinbarung.
Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) sowie der Kollisionsnormen des schweizerischen IPRG.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters (Buchs AG), soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.